Rückblick 2008
Ich bin zum Auftanken gekommen!
Bundestagung parteiunabhängiger Bürgermeister und Landräte ging in Wenden (Sauerland) in die dritte Runde.
53 parteilose Kommunaloberhäupter aus 11 Bundesländern meldeten sich für die BupuB 2008 an.
Teilnehmerstruktur verschiebt sich zunehmend von Kommunaloberhäuptern kleiner und kleinster Gemeinden (< 5.000 Einwohner) zu denen mittelgroßer Städte (20-50.000 Einwohner).
Während Eingangsdiskussion "Parteilos (un-)glücklich" kamen "Freud und Leid der Parteilosen" zutage.
Bei Fachvorträgen zu "Interkommunaler Zusammenarbeit", "Kommunalen Unternehmen", der "Kernkompetenz Menschlichkeit" und dem "TOYOTA-Phänomen" wurde ausführlich diskutiert.
Teilnehmer wünschen keine eigene Partei, aber übers Jahr regeren Austausch untereinander und gemeinsame Pressearbeit.
Wenden, 4. April 2008 – Fast die Hälfte der Teilnehmer der dritten "Bundestagung parteiunabhängiger Bürgermeister und Landräte" kamen am 3. und 4. April 2008 zum zweiten oder sogar zum dritten Mal zum "wichtigsten Forum für unabhängige Kommunalpolitiker", wie es die Zeitschrift DIE ZEIT bereits 2007 bezeichnete.
"Ich habe mich bereits im Voraus darauf gefreut, bekannte Gesichter wieder zu sehen" so Kerstin Ternes, Bürgermeisterin von Großröhrsdorf, die den "Hattrick" vollzog. Für einen weiteren "Wiederholungstäter" diente die Tagung sogar dazu, Kraft zu schöpfen. Jörg Bora, Bürgermeister der Stadt Werdohl bekannte gleich zu Beginn der Veranstaltung: "Ich bin zum Auftanken gekommen!".
Parteilos ist im Aufwind, das zeigten die jüngsten Kommunalwahlen in Bayern und Sachsen-Anhalt. "Wenn wir ehrlich sind, leben wir von der Politikverdrossenheit der Leute" nannte es einer der Teilnehmer auch beim Wort. Dabei spielt nicht immer allein die Wut der Wähler auf den Parteienklüngel im Ort eine Rolle. "Parteien sind ständig bemüht, den Gegner fertig zu machen. Ich habe mich auf das Gewinnen konzentriert." Helga Nießen, Bürgermeisterin der Stadt Kellinghusen, zog damit die Bevölkerung auf ihre Seite und war dadurch sogar als Baden-Württembergerin in Schleswig-Holstein erfolgreich.
In der Podiumsdiskussion "Parteilos (un-)glücklich?", gleich zu Beginn der Tagung, wollte die Stimmung anfangs beim "glücklich sein" verharren, schilderte doch der überwiegende Teil der Teilnehmer sehr positive Erfahrungen mit ihrer Parteilosigkeit. Viele können dadurch besser mit den Bürgern ins Gespräch kommen, regelrechte Bündnisse gegen die Parteien bilden oder sich - je nach Stimmungslage - bei den Parteien Mehrheiten besorgen, die sie für ihre Zwecke benötigen. Ohne die Parteien im Rat oder Kreistag geht es eben leider doch nicht - und manchmal können diese dem parteilosen "Oberhaupt" das Leben sehr schwer machen. Dies musste Jörg Bora, Bürgermeister der Stadt Werdohl, gleich zu Beginn seiner Amtszeit leidvoll erfahren. Er beklagte: "Entgegen der hier im Augenblick herrschenden Glückseligkeit muß ich sagen, ich bin parteilos und unglücklich. Mir hat der Rat gleich in meiner ersten Sitzung Etat und Kompetenz zusammengestrichen. Alle Ratsfraktionen sind mir spinnefeind."
Am Abend des ersten Tages gab es dann bei gutem Essen und Getränken noch viel Gelegenheit, die Erfahrungen untereinander auszutauschen und Netzwerke zu knüpfen. Dies, so bekräftige Holm Günther, Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Crimmitschau und Co-Initiator der BupuB, in seiner Begrüßungsrede, sei für ihn auch einer der wichtigsten Teile der Veranstaltung. "Halten Sie über diese beiden Tage hinaus untereinander Kontakt, informieren Sie andere parteilose Amtskollegen in Ihrem Umkreis die noch nicht dabei waren, kommen Sie wieder und lassen Sie uns gemeinsam diese Tagung als Basis für gegenseitige Hilfe und Unterstützung erhalten" appellierte er an die Teilnehmer.
Am zweiten Tagungstag wurde in den beiden Fachforen angeregt diskutiert und gefachsimpelt:
Zu den Themen:
Im Forum 1 "Interkommunale Zusammenarbeit - Investition in die Zukunft?!" gaben die Referenten Klaus Hardraht (ehem. Justizsenator in Hamburg, ehem. Innenminister des Freistaates Sachsen) und Holm Günther (OB Crimmitschau) ihre Erfahrungen wieder.
Moderator Dr. Ulrich Höver zog anschließend ein eindeutiges Fazit:
Interkommunale Zusammenarbeit ist nicht nur eine Investition in die Zukunft, sondern es führt kein Weg daran vorbei. Sinkende Geburtenraten, Abwanderung aus vielen Gegenden, ständig größere Finanzsorgen, engere Spielräume, trotzdem größere Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger führen ganz eindeutig dazu, daß größere Einheiten - wenigstens für bestimmte Felder der Aufgabenerledigung - gebraucht werden. Dies funktioniert sogar über Kreisgrenzen hinweg - es gibt selbst Beispiele, bei denen auch Ländergrenzen rechtlich keine Rolle spielten. Generell waren sich alle einig: Scheuklappendenken und Kirchturmdenken ist zu überwinden - auch in der Politik. Hierzu kamen eine Fülle von Beispielen aus dem Bereich Wirtschaftsförderung, IT und e-Government.
Im Forum 2 "Kommunale Unternehmen - Daseinsvorsorge oder Konkurrenz zur Privatwirtschaft?" standen die Referenten Dr. Andreas Schirmer (Geschäftsführer KWL und Vizepräsident des VKU) sowie Markus Guhl (Bundesgeschäftsführer des BDWi) bei einer lebhaften Diskussion Rede und Antwort.
Moderatorin Helga Nießen (sprang für den verhinderten W. Markus ein) zog hier das Fazit:
Dr. Schirmer hielt ein Plädoyer für die örtliche Wahrnehmung der Daseinsvorsorge kommunaler Unternehmen und deren Gemeinwohlorientierung, während Herr Guhl aus Sicht der Privatwirtschaft für die Auftragsvergabe und Wettbewerb, das Günstigkeitsprinzip für Vergabeverfahren sowie keine privatwirtschaftliche Betätigung der Kommunen plädierte. Das Diskussionsergebnis: Sowohl die Sicherstellung des hohen Qualitätsstandards wurde als Vorteil bei den kommunalen Unternehmen gesehen, als auch die Sicherstellung der ordentlichen Bezahlung der Mitarbeiter und ein sehr hoher und Anteil an Fachkompetenz. Eine sehr große Skepsis bestand gegenüber der freien Wirtschaft.
Beim abschließenden Vortrag von Dr. Helmut Becker (ehem. Chefvolkswirt der BMW AG, Gründer und Institutsleiter des IWK München) erfuhren dann alle Teilnehmer mit Begeisterung, wie das "Phänomen TOYOTA" auch in der Arbeit der Kommunalverwaltung anwendbar ist.
Nach Auswertung der Teilnehmerstimmen konnte Initiator und Organisator Michael Sitte-Zöllner von der Agentur WortReich ein positives Fazit ziehen:
- Knapp 85% der Teilnehmer waren zufrieden bis sehr zufrieden mit der Tagung und vor allem der Möglichkeit, mit parteilosen Amtskollegen in Kontakt zu kommen.
- Besonders positiv wurde bemerkt, daß Anregungen der Teilnehmer der letzten Tagungen ins Programm übernommen worden waren.
- Eine Fortsetzung wünschten sich nahezu alle und auch Zeitraum, Intervall und Struktur fanden überwiegende Zustimmung.
Einige Anregungen und Wünsche werden ins Programm der nächsten BupuB einfließen, deren Termin bereits feststeht: 23. und 24. April 2009. Tagungsort wird Dresden sein.
Ein herzliches Dankeschön gilt nachträglich allen Sponsoren, Partnern und Helfern der Veranstaltung.
04.04.2008 – Agentur WortReich
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